Analyse der Selbstfinanzierungsquote von staatlichen Förderprogrammen : Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen

Förderprogramme werden häufig damit zu rechtfertigen versucht, dass induzierte Mehreinnahmen bei Steuern und Beitragen dazu führen können, dass die zu erwartenden (fiskalischen) Erträge der Förderung deren unmittelbaren (fiskalischen) Kosten übertreffen. Ziel des Gutachtens ist die systematische Diskussion derartiger Selbstfinanzierungseffekte. Hierzu wird eine Checkliste erarbeitet, die es erlaubt, bestehende Studien zur Quantifizierung dieser Selbstfinanzierungsquote auf ihre Konsistenz hin zu überprüfen. Dies erforderte eine umfassende Diskussion der ökonomisch relevanten Wirkungskanäle von Fördermaßnahmen auf mikro- sowie makroökonomischer Ebene. Neben dem intendierten Anstoß zusätzlicher ökonomischer Aktivität durch die Förderung werden auch Mitnahme-, Verdrängungs- und Finanzierungseffekte induziert, die sich negativ auf die Höhe der gesamtwirtschaftlichen Aktivität auswirken können. Diese zusätzlichen Effekte finden in der theoretischen Literatur breite Akzeptanz und werden auch in mikroökonomischen Evaluierungsstudien zunehmend berücksichtigt. Empirische Studien zur Selbstfinanzierung blenden diese Effekte dagegen gegenwärtig überwiegend aus. Dadurch werden die Selbstfinanzierungsquoten tendenziell überschätzt. Die erarbeitete Checkliste dient einer standardisierten Überprüfung vorhandener Studien. Die Checkliste ist in drei Bereiche gegliedert. Zunächst werden die expliziten und impliziten Annahmen abgefragt, um den Analyserahmen klar herauszustellen. Der zweite Bereich beschäftigt sich mit der Quantifizierung der laut Analyserahmen potenziell relevanten Effekte. Ausgehend von den ermittelten gesamtwirtschaftlichen Output- und Beschäftigungseffekten wird im letzten Bereich geprüft, wie die entstehenden Rückflüsse und damit die Selbstfinanzierungsquote berechnet werden.